Corona Regeln ab 6. Mai 2021

10. Mai 2021 : Regeln für den Landkreis Fürstenfeldbruck

Am 4. Mai 2021 wurde die Zwölfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in bestimmten Bereichen geändert.

Folgende Maßnahmen traten am 6. Mai in Kraft:

Corona-Pandemie: Erleichterungen für vollständig Geimpfte und Genesene; Aussicht auf Erleichterungen für die Außengastronomie, für Theater, Konzert- und Opernhäuser, Kinos und Sport
Die Bayerische Staatsregierung hat am Dienstag, 4. Mai 2021, Erleichterungen in Hinblick auf die Corona-Maßnahmen beschlossen, die bereits am Donnerstag, 6. Mai 2021, durch eine geänderte 12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV) in Kraft getreten sind.

Die Änderungen betreffen zunächst vollständig Geimpfte und Genesene, die zum einen negativ getesteten Personen gleichgestellt werden, beispielsweise beim Einkauf oder Friseurbesuch. Über die Gleichstellung mit negativ Getesteten hinaus gelten jetzt im Bereich der Zusammenkünfte, der allgemeinen Kontaktbeschränkung, der Ausgangssperre, der Quarantäneplicht und des Sports weitere Erleichterungen für vollständig Geimpfte und Genesene.

Zudem können frühestens ab dem 10. Mai 2021 Erleichterungen für die Außengastronomie, für Theater, Konzert- und Opernhäuser, Kinos und Sport zugelassen werden. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass im jeweiligen Landkreis die 7-Tage-Inzidenz von 100 nicht überschritten und die Entwicklung des Infektionsgeschehens stabil oder rückläufig erscheint. Erst dann kann das Landratsamt als zuständige Behörde die entsprechenden Lockerungen veranlassen. Dann muss noch das Bayerische Gesundheitsministerium sein Einvernehmen zu den vorgeschlagenen Locke-rungen erteilen. Das Ministerium prüft dazu nochmals die Infektionslage im jeweiligen Landkreis.
Die Lockerungen treten also keinesfalls automatisch ab dem 10. Mai 2021 in Kraft, es kommt für jeden einzelnen Landkreis auf das Infektionsgeschehen vor Ort an. Dieses System ist in § 27 der 12. BayIfSMV geregelt.

Grundsätzlich muss nach der 12. BayIfSMV ein maßgeblicher Inzidenzwert an fünf Tagen in Folge unterschritten worden sein, damit Lockerungen veranlasst werden können.

Folgende zusätzliche Maßnahmen bzw. Änderungen gelten ab 28. April 2021:

Kinderbetreuung

Die wechselseitige, unentgeltliche, nicht geschäftsmäßige Beaufsichtigung von Kindern unter 14 Jahren in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften ist auch weiterhin zulässig, wenn sie Kinder aus dem eigenen und höchstens einem weiteren Hausstand umfasst. Es wird klargestellt, dass dieser bereits bisher geltende Grundsatz auch künftig im Rahmen der allgemeinen Kontaktbeschränkungen weitergilt.

Geschäfte und Dienstleistungen

Ladengeschäfte der körperfernen Dienstleistungsbetriebe (z.B. Reinigung, Änderungsschneiderei, Fotograf) und der Handwerksbetriebe dürfen inzidenzunabhängig – also oberhalb wie unterhalb einer 7-Tage-Inzidenz 100 – unter den für Ladengeschäfte geltenden allgemeinen Maßgaben öffnen. Die bestehenden Einschränkungen für körpernahe Dienstleistungen bleiben unberührt.

Gartenmärkte, Blumenfachgeschäfte und Buchhandlungen dürfen in gleicher Weise inzidenzunabhängig unter den für Ladengeschäfte geltenden allgemeinen Maßgaben öffnen.

Sport

Oberhalb einer 7-Tage-Inzidenz von 100 ist Kindern unter 14 Jahren die Ausübung von Sport in Form von kontaktloser Ausübung im Freien in Gruppen von höchstens fünf Kindern gestattet. Etwaige Anleitungspersonen dürfen an diesem Sport teilnehmen, wenn sie ein höchstens 24 Stunden altes negatives Testergebnis nachweisen können.

Kultur

Die Außenbereiche zoologischer und botanischer Gärten dürfen auch oberhalb einer 7-Tage-Inzidenz von 100 unter folgenden Voraussetzungen öffnen: Schutz- und Hygienekonzepte, höchstens 24 Stunden alter Test für alle Besucher ab 6 Jahren, FFP2-Maskenpflicht, Kontaktdaten. Bis zu einer 7-Tage-Inzidenz 100 gelten für sie die in der 12. BayIfSMV bereits jetzt gegebenen Öffnungsmöglichkeiten. 

Autokinos werden inzidenzunabhängig zugelassen. Voraussetzung ist jeweils ein ausreichendes Infektionsschutzkonzept des Betreibers. Für die Besucher besteht außerhalb von Kraftfahrzeugen auf dem Gelände FFP2-Maskenpflicht.

Geimpfte Personen

Vollständig geimpfte Personen werden im Rahmen der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung negativ getesteten Personen gleichgestellt. Ausnahmen können für vulnerable Gruppen (Personenkreise, die aufgrund ihrer körperlichen, geistigen oder seelischen Konstitution oder aufgrund ihrer besonderen sozialen Situation verletzlich (vulnerabel) sind) gemacht werden.  

Abiturprüfungen / Abschlussprüfungen

Während der Abiturprüfungen und allen anderen Abschlussprüfungen besteht für alle Schülerinnen und Schüler Maskenpflicht.

Folgende Maßnahmen traten am 23. April 2021 in Kraft:

Ab dem 24. April 2021 gilt ein „Gleichlauf“ für alle inzidenzabhängigen Regelungen.

Schulen und Kitas

Die Sonderregelung, dass die Inzidenz jeweils am Freitag bekannt gegeben wird und die daraus folgenden Regelungen dann für die ganze Folgewoche gelten, entfällt. Auch für Schulen und Kitas ist daher jetzt allein maßgeblich, ob ein Schwellenwert an drei aufeinander folgenden Tagen überschritten bzw. an fünf aufeinander folgenden Tagen unterschritten wurde. Ab dem übernächsten darauf folgenden Tag gelten dann die verschärften bzw. gelockerten Maßnahmen. Das Landratsamt macht auch zukünftig das Über- bzw. Unterschreiten eines Schwellenwertes amtlich bekannt.

Ausgangssperre

Die nächtliche Ausgangssperre ab einem Inzidenzwert von 100 bleibt weiterhin bestehen. Für Bayern nicht übernommen wurde das sog. „Hambuger Modell“, wonach zwischen 22 und 24 Uhr die im Freien stattfindende, allein ausgeübte körperliche Bewegung eine Ausnahme von der nächtlichen Ausgangssperre darstellt. Insoweit bleibt es bei der bereits bisher bestehenden Regelung.

Geschäfte / Dienstleistungen

Im Handels- und Dienstleistungsbereich werden die strengeren bundesrechtlichen Vorgaben nachvollzogen. Liegt die 7-Tage-Inzidenz zwischen 100 und 150, dürfen Kunden nur eingelassen werden, wenn sie ein negatives Ergebnis eines vor höchstens 24 Stunden vorgenommenen PCR-Tests, Schnelltests oder Selbsttests nachweisen können. Auch der PCR-Test darf also zukünftig nur 24 Stunden alt sein. Terminshopping mit negativem Test ist zukünftig nur noch bis zu einem Inzidenzwert von 150 zulässig. Der Bereich der zulässigen körpernahen Dienstleistungen wird verschärft. Demnach ist zukünftig nur noch die Dienstleistung der Friseure und der Fußpflege zulässig. Ab einem Inzidenzwert von 100 muss auch das Personal FFP2-Masken tragen, zudem ist für die Kunden ein negatives Testergebnis notwendig (PCR-Test, Schnelltest oder Selbsttest).

Gastronomie

Im Bereich Gastronomie gilt ab einem Inzidenzwert von 100 zukünftig, dass die Abgabe von mitnahmefähigen Speisen und Getränken zwischen 22 Uhr und 5 Uhr untersagt ist.

Quelle: Landratsamt Fürstenfeldbruck und Bayerische Staatskanzlei

 

 

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