Satzungen & Verordnungen

Geschäftsordnung

• Geschäftsordnung mit Gültigkeit ab 1. Juli 2023.pdf
• Anlagen zur Geschäftsordnung mit Gültigkeit ab 1. Juli 2023.pdf

Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

• Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts (Stand: 14. Mai 2020)
• Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts vom 28. Juli 2022.pdf

Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Gemeinde Emmering (Wasserabgabesatzung - WAS)

• Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Gemeinde Emmering (Wasserabgabesatzung - WAS)

Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Emmering (BGS/WAS)

• Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Emmering (BGS/WAS)

Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Emmering (BGS/WAS)

• Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung BGS-WAS 2021.pdf

Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Emmering (Entwässerungssatzung - EWS)

• Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Emmering (Entwässerungssatzung - EWS).pdf

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Emmering (BGS/EWS)

• Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Emmering (BGS EWS).pdf

Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Emmering (BGS/EWS)

• Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung BGS-EWS 2021.pdf

Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Emmering

• Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Emmering.pdf

Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren

• Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren.pdf

Satzungen über die gemeindlichen Bestattungseinrichtungen der Gemeinde Emmering und deren Gebühren (Friedhofssatzung - FS / Friedhofsgebührensatzung - FGS)

• Satzung über die gemeindlichen Bestattungseinrichtungen der Gemeinde Emmering (Friedhofssatzung - FS).pdf
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Gemeinde Emmering (Friedhofsgebührensatzung - FGS).pdf
• Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Gemeinde Emmering (Änderung der Friedhofsgebührensatzung - FGS vom 14.06.2018).pdf
• Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhofs-und der Bestattungseinrichtungen der Gemeinde Emmering (Friedhofssatzung - FS) vom 28. Juli 2022.pdf
• Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Gemeinde Emmering (Friedhofsgebührensatzung - FGS) vom 28. Juli 2022.pdf

Hundesteuersatzung

• Hundesteuersatzung.pdf

Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde Emmering (Kostensatzung - KS)

• Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde Emmering(Kostensatzung - KS).pdf
• 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde Emmering.pdf

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS)

• Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS).pdf

Satzung über die Erhebung von einmaligen Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen und Grünanlagen (Ausbaubeitragssatzung - ABS)

• Ausbaubeitragssatzung - ABS pdf

Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach § 135 a bis § 135 c BauGB

• Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 135 a bis § 135 c BauGB.pdf

Satzung der Gemeinde Emmering über die Benutzung des Freizeitgeländes "Emmeringer See" (Emmeringer-See-Satzung - ESS)

• Satzung der Gemeinde Emmering über die Benutzung des Freizeitgeländes „Emmeringer See“ ( Emmeringer- See-Satzung- ESS)
• Anlage 1 zur Satzung über die Benutzung des Freizeitgeländes Emmeringer See
• Anlage 2 zur Satzung über die Benutzung des Freizeitgeländes Emmeringer See

Satzung der Gemeinde Emmering über Ehrungen und Auszeichnungen

• Satzung der Gemeinde Emmering über Ehrungen und Auszeichnungen.pdf

Satzung der Gemeinde Emmering für eine Seniorenvertretung

• Satzung der Gemeinde Emmering für eine Seniorenvertretung.pdf

Benutzungs-, Gebühren- und Hausordnung für die Bücherei der Gemeinde Emmering

• Benutzungs-, Gebühren- und Hausordnung der Gemeindebücherei

Verordnung über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen und die Reinigung der Gehbahnen sowie Sicherung der Gehbahnen im Winter

• Verordnung über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen und die Reinigung der Gehbahnen sowie Sicherung der Gehbahnen im Winter.pdf

Verordnung über Parkgebühren in der Gemeinde Emmering (Parkgebührenverordnung)

• Verordnung über Parkgebühren in der Gemeinde Emmering (Parkgebührenverordnung).pdf
• Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in der Gemeinde Emmering
• Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in der Gemeinde Emmering vom 16. Februar 2023.pdf

Verordnung der Gemeinde Emmering über den Schutz des Bestandes an Bäumen (Baumschutzverordnung)

• Verordnung der Gemeinde Emmering über den Schutz des Bestandes an Bäumen (Baumschutzverordnung).pdf

Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten in der Gemeinde Emmering (Plakatierungsverordnung)

• Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten in der Gemeinde Emmering (Plakatierungsverordnung).pdf

Satzung der Gemeinde Emmering über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Ortsmitte Emmering" vom 9. Mai 2017

• Satzung der Gemeinde Emmering über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Ortsmitte Emmering"
• Sanierungsgebiet "Ortsmitte Emmering" Lageplan
• weiterer Lageplan Sanierungsgebiet

Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Emmering über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Ortsmitte Emmering" vom 9. November 2018

• Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Emmering über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Ortsmitte Emmering" vom 9. November 2018
• Sanierungsgebiet "Ortsmitte Emmering" Lageplan
• Integriertes Entwicklungskonzept Ortsmitte Emmering
• Integriertes Entwicklungskonzept Ortsmitte Emmering; Anhang

Allgemeinverfügung der Gemeinde Emmering zur Erteilung einer allgemeinen Genehmigung § 144 Abs. 3 BauGB im förmlich festgesetzten Sanierungsgebiet "Ortsmitte Emmering"

• Allgemeinverfügung der Gemeinde Emmering zur Erteilung einer allgemeinen Genehmigung nach § 144 Abs. 3 BauGB im förmlich festgesetzten Sanierungsgebiet "Ortsmitte Emmering"

Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe

• Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe
• Satzung zur Änderung der Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe vom 23.02.2022.pdf

Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Emmering über eine Veränderungssperre für das Grundstück F1.-Nr.1120 der Gemarkung Emmering vom 4. Dezember 2023

• Satzung über eine Veränderungssperre für das Grundstück Fl.-Nr. 1120
• Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Emmering über eine Veränderunssperre für das Grundstück Fl.-Nr. 1120 Gemarkung Emmering.pdf

Satzung über die Umweltvertretung der Gemeinde Emmering (Umweltvertretungssatzung-UVS)

• Satzung über die Umweltvertretung der Gemeinde Emmering